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Schaubilder: Soziale Sicherheit


1. Schaubild: Die fünf Säulen des deutschen Sozialmodells
 
2. Schaubild: Sozialpolitische Blockadeknoten
 
3. Schaubild: Evolution oder Revolution
 
4. Schaubild: Ethisch-moralischer Kompass: Politische Handlungsmaximen der sozialen Sicherheit
 
5. Schaubild: Strategischer Kompass: politische Handlungsstrategien: Effizienter und  gerechter Umbau der Sozialen Sicherheit in Deutschland
 
6. Schaubild: Schaubild: Rente 5 Säulen Modell
 
7. Schaubild: Legitimation: Vorteile dieser Reformvorschläge

8. Schaubild: Methodische Ansätze einer praktischen Politikwissenschaft am Beispiel der sozialen Sicherheit
 
   

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Einleitung
Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis
Quellenverzeichnis
Literaturverzeichnis

Inhalte

Säulen
Blockadeknoten
Evolution
Handlungsmaximen
Handlungsstrategien
Legitimation

Artikel
Schaubilder
Tabellen
 

 

 

1. Schaubild: Die fünf Säulen des deutschen Sozialmodells Seitenanfang
1. Beveridge-Säule

Die Beveridge-Säule, nach dem englischen Sozialpolitiker William Beveridge benannt, ist die Weiterführung des Almosen- und Wohltätigkeitsgedankens hin zu sozialen Rechten. Sie wird aus Steuermitteln (Angaben für 2001) finanziert und besteht in Deutschland aus:

  • Entschädigungsleistungen 6,1 Mrd. € (Soziale Entschädigung, Lastenausgleich, Wiedergutmachung);
  • Förder- und Fürsorgesystemen 54,4 Mrd. € (seit 2003 Grundsicherung bzw. seit 2005 Grundsicherung für Erwerbsfähige (Arbeitslosengeld II), Arbeitslosenhilfe, Sozialhilfe, Jugendhilfe, Kinder-, Erziehungs- und Wohnungsgeld, Ausbildungs- und Vermögensbildungsförderung);
  • Rentenversicherung mit 79 Mrd. €,d.h. 79 Mrd. € wurde für die Subventionierung bzw. Unterstützung von Nicht-Bedürftigen ausgegeben im Vergleich zu 78,1 Mrd. € für Bedürftige, insgesamt 157,2 Mrd € aus Steuermitteln.
2. Bismarck-Säule

Das Sozialversicherungssystem finanziert sich überwiegend aus (Zwangs)Beiträgen und dient der Absicherung allgemeiner Lebensrisiken (Armut und Krankheit). 2003 wurden im deutschen Sozialversicherungssystem  Leistungen im Wert von ca. 500 Mrd. € erbracht, darunter:

  • In der Rentenversicherung für Arbeiter waren es 120 Mrd. €,
  • Rentenversicherung für Angestellte 117,3 Mrd. €.
  • Die knappschaftliche (Bergleute) Rentenversicherung kam auf 14,9 Mrd. €.
  • Krankenversicherung lagen die Leistungen bei 144,2 Mrd. €,
  • Pflegeversicherung wurden 17,4 Mrd. € ausgegeben,
  • Unfallversicherung hatte Ausgaben in Höhe von 11,5 Mrd. €.
  • Unter der Position Arbeitsförderung verbucht die amtliche Statistik 73,8 Mrd. €.
  • Sondersysteme: Die Alterssicherung für Landwirte kostete 3,3 Mrd. €, und die Versorgungswerke kamen auf 2,5 Mrd. €.
  • In die Leistungssysteme des öffentlichen Dienstes flossen für Pensionen 35,8 Mrd. €, für Familienzuschläge 7 Mrd. € und für die Beihilfe 9,9 Mrd. €.

Die Höhe der erreichten Ansprüche richtet sich hierbei nach dem Äquivalenzprinzip: Wer mehr einbezahlt hat, bekommt auch mehr ausbezahlt.

3. Private Vorsorgesäule Die Private Vorsorgesäule setzt sich zusammen aus freiwilligen Beiträgen und besteht aus (Zahlenangaben von 2003):
  • privaten Versicherungen Brutto-Beiträge von insgesamt 153,5 Mrd. € (Lebensversicherungen 67,2 Mrd. €, für Pensions- und Sterbekassen 3,3 Mrd. €, für Krankenversicherungen 24,7 Mrd. €, für Schaden- und Unfallversicherungen 58,1 Mrd. €). Die Kapitaleinlagen im Versicherungsbereich beliefen sich in diesem Jahr auf insgesamt 892,8 Mrd. €, für Lebensversicherungen 609,3 Mrd. €, für Pensions- und Sterbekassen 77 Mrd. €, für Krankenversicherungen 97,8 Mrd. €, für Schaden- und Unfallversicherungen 108,6 Mrd. €.
  • privaten Spareinlagen ohne Bauspareinlagen 600,3 Mrd. €;
  • private Vermögen (Aktien, Immobilien, Wertgegenstände etc.).
4. Bürger- bzw.
zivilgesellschaftliche
Säule

Die bürger- bzw. zivilgesellschaftliche Säule enthält die in der Regel ehrenamtlich erbrachten Leistungen von:

  • Vereinen (594.277 im Jahr 2005), An erster Stelle stehen dabei die Sportvereine, gefolgt von Vereinen zur Freizeitgestaltung und Heimatpflege. Auch wenn diese Gruppen nicht in erster Linie einen sozialen Zweck verfolgen, so erfüllen sie doch immer eine wichtige soziale Funktion;
  • Stiftungen, ca. 13000 im Jahr 2005, 31 % mit Schwerpunkt im sozialen Bereich (Soziale Dienste, Jugend- und Altenhilfe, Wohlfahrtswesen und andere mildtätige Zwecke);
  • Andere: nicht eingetragene Vereine, Klubs, gGmbH (gemeinützige Unternehmungen), Genossenschaften. Aber auch Gewerkschaften und Parteien erfüllen soziale Aufgaben.

Es liegt keine quantitative Erfassung der  ehrenamtlichen Arbeit von Millionen Menschen vor, die sich im sozialen Bereich engagieren.

5. Familiensäule Die Familien-Säule enthält die in der Regel unbezahlten Leistungen, die von Familienmitgliedern erbracht werden. Die Leistungen der Familie werden von den einen auf mehr als die Hälfte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) geschätzt (Franz Xaver Kaufmann), von anderen (Carsten Stahmer, Ingo Mecke, Inge Herrchen) auf ca. 11,5 Prozent des BIP. Das waren für das Jahr 2001 zwischen 228 und 990 Mrd. €. Diese Unterschiede ergeben sich dadurch, dass die unbezahlte Arbeit bzw. Zeit unterschiedlich hoch angesetzt und auch bewertet wird.
Quellen: Statistisches Bundesamt, Materialband zum Sozialbudget, eigene Berechnungen

 

2. Schaubild: Sozialpolitische Blockadeknoten Seitenanfang
2.1 Institutionelle Probleme bedingen:
  • Bürokratisierung
  • Intransparenz
  • Ineffizienz 
  • Ineffektivität

 

- teils endogene, teils exogene Probleme

  1. Gegensätzliche Ziele innerhalb ein und desselben sozialen Sicherheitssystems;
  2. Keine klaren Aufgabenteilung und Zuständigkeiten: Unterschiedliche Institutionen sind für unterschiedliche soziale Risiken und Personenkreise zuständig. Verschiebebahnhof zwischen erstens wischen Individuum und Staat, zweitens verschiedenen sozialen Systemen sowie drittens zwischen Kommunen, Ländern und Bund;
  3. Europäisierung und Globalisierung: Politikverflechtungsfalle (Scharpf) - semisouveräner Staat; (Leibfried/Pierson), keine klare Aufgabenverteilung der unterschiedlichen staatlichen Ebenen;
  4. Intransparenz einer diskretionären, (keiner regelgebundenen) Redistributionspolitik,  Interessenkollisionen zwischen den verschiedenen Trägern;
  5. Unübersichtlichkeit: 38 Behörden und Ämter der Sozialbürokratie, 155 Varianten direkt gewährter Zuschüsse, Steuernachlässe nicht eingerechnet;
  6. hohe Verwaltungskosten.
2.2 Sozioökonomischer Kontext, volatiles wirtschaftliche Umfeld sowie gesellschaftlicher Wandel führt zu:
  • Belastung des Faktors Arbeit
  • Wegbrechen der Einnahmen

- exogene Probleme

  1.  Europäischer und internationaler Wettbewerb- Verlust an Steuereinnahmen und Ausfall von Steuern - Globalisierungsfalle (Seeleib-Kaiser).
  2. technologische Entwicklung
  3. Strukturwandel
  4. konjunkturelle Schwankungen
  5. Bevölkerungsalterung
  6. hohe Belastung des Faktors Arbeit führt zu Arbeitsbeschäftigung außerhalb der Sozialversicherungssysteme.
  7. Einseitige Belastung des Faktors Arbeit, andere Einkommensarten bleiben in der Regel unberücksichtigt, geringe Einnahmen durch Konzentration auf den Lohn.
  8. Pluralisierung individueller Lebenslagen und Lebensverläufen.
  9. elastische Arbeitsnachfrage, Veränderung von Erwerbsbiographien.
  10. Entwicklung der Einkommensverteilung - winner-take-all-Gesellschaft (Frank, Robert H./Cook, Philip J.)
  11. Prekariat: diskontinuierliche, atypische, prekäre Arbeitsverhältnisse - Abnahme der Normalarbeitverhältnisse, Scheinselbständigkeit, Soziale Frage im 21. Jahrhundert: Feudale Klassenstruktur innerhalb der Beschäftigten.
    Flexibilisierung, Heterogenisierung und Entgrenzung
  12. Grenzen der Monetarisierung in der Wissensökonomie
2.3 Ungerechtigkeiten führen zu:
  • mangelnde Akzeptanz
  • schwindende Legitimation

- endogene Probleme

  1. Ungerechtigkeiten hinsichtlich der Umverteilungswirkung: Leistungsüberschneidungen als auch Leistungslücken, Armutsfalle, Besserstellung von Bedürftigen innerhalb der Krankenversicherung und der Rentenversicherung (Grundsicherung für über 65jährige). 
  2. einseitige Belastung des Arbeitseinkommens, andere Einkünfte werden kaum berücksichtigt.
  3. keine gerechte Lastenverteilung, die Sozialversicherungssysteme tragen neben dem Steuersystem zur Ausbeutung der Familie bei - Kinder als Armutsgrund. Kinderlose mit normalen Arbeitsverhältnis werden bevorzugt und Eltern mit Kinder sowie Arbeitnehmer mit atypischen Arbeitsverhältnissen sind die Verlierer im System.
  4. demographisches Gleichgewicht zerstört, Leben auf Kosten zukünftiger Generationen, Umlageverfahren und unterschiedliches wirtschaftliche Umfeld führen zur Benachteiligung von zukünftigen Generationen.
  5. begünstigt moral-hazard-Verhalten.
  6. inverse Solidarität, Armut steigt NACH Transferleistungen, Umverteilung von unten nach oben. Nur 26,35 % der Umverteilung erreicht die tatsächlich Bedürftigen, 65,78 % der Umverteilung geht von der linken in die rechte Tasche, teilweise führt gerade diese Umverteilung von unten nach oben und  zu einer Benachteiligung der Familien mit Kindern
  7. Führt zu Bevorzugung von etablierten Interessengruppen. Zu hohe Subventionierung von bestimmten Gruppen (arbeitsfähige Personen und Rentner). Rentner werden, obwohl es Altersarmut kaum mehr gibt, nicht genügend an den Gesundheitskosten beteiligt. Strukturelle Benachteiligung von nicht bzw. schwach organisierten und wenig konfliktfähigen Gruppen gegenüber etablierten Interessengruppen. Spitzenverdiener nicht in der Krankenversicherung.
  8. Leistungsmissbrauch und zu hohe Unterstützung für arbeitsfähige Personen (Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe), Abstand zu Arbeitseinkommen ist oft nicht gegeben.
  9. soziale Segregation steigt: Exklusion von immer mehr Menschen aus der sozialen Sicherheit.
2.4 Ergebnis:
  • sozialpolitische Blockadeknoten
  • Wirtschaft: steigende Finanzierungsprobleme, Schönwettersystem für Zeiten der Hochkonjunktur und Vollbeschäftigung
  • Moral/Recht: Ungerechtigkeiten nehmen zu
  • Politik: bröckelnde Legitimation/Zustimmung, Gefährdung der gesellschaftlichen Integrationsfähigkeit und politischen Stabilität
  • Kultur: Handlungsmaximen (Leitlinien, Ziele und Prinzipien) werden verletzt.
Forderung

konsistente und komplementäre Weiterentwicklung des deutschen Sozialmodells

Der sozialpolitische Blockadeknoten kann nicht durch punktuelle Änderungen, wie es nun schon seit Jahrzehnten gemacht wird. Als moderner gordischer Knoten kann er nicht entwirrt, sondern nur zerschnitten werden. Eine konsistente und komplementäre Weiterentwicklung des deutschen Sozialmodells und nicht eine Systemänderung sollte auf der Tagesordnung stehen.
ausführliche Beschreibung vgl. Problemstellung: Sozialpolitische Blockadeknoten
Lösungsvorschläge vgl. Schaubild 6: Legitimation: Staatsabbau ohne Sozialabbau

 

3. Schaubild: Evolution oder Revolution Seitenanfang

Reformmöglichkeiten

3.1 Philosophisch-normative Entwürfe (gedachtes Utopia) Rechts    
 
Egalitaristen Garantismus
3.2 Konkrete Vorbilder (konkretes Utopia) Angelsächsische Modell: Großbritannien, USA, Neuseeland Neoliberale
Alpine Modell: Schweiz (Österreich) Opielka, Borchert
Skandinavische Modell  

nachhaltiger Sozialstaat

Sicherung der Kohäsion der Gesellschaft
3. 3 Die Potentiale des deutschen Modells Modell D Sozialpolitiker aus CDU/CSU/SPD,
3.4 Pfadabhängige Weiterentwicklung    

 

4. Schaubild: Ethisch-moralischer Kompass: Politische Handlungsmaximen der sozialen Sicherheit Seitenanfang

Handlungsmaximen: Neue Balance zwischen Solidarität und Eigenverantwortung. Konsistente und komplementäre Weiterentwicklung des deutschen Sozialmodells.

Handlungsmaximen im weiteren Sinne

Nachhaltige und langfristige Finanzierung sozialstaatlicher Sicherungsziele, Generationengerechtigkeit, Geschlechtergerechtigkeit, Entlastung des Faktors Arbeit, Verbreiterung der Finanzierungsbasis, Gewährleistung der Mobilität und Freizügigkeit von Personen, Chancengleichheit statt Ergebnisgleichheit, die Abfederung von Ungleichheit durch die Erfahrung von Solidarität sowie Kohäsion der Gesellschaft.

  • Gerechtigkeit

  • Gleichheit

  • Brüderlichkeit

  • Fairness

  • Anerkennung

  • Integration etc.

Handlungsmaximen (Leitlinien, Ziele und Prinzipien) im engeren Sinne, sachbereichspezifische, konkretisierbare Normen für die Soziale Sicherheit

Postulat

Sozialstaatspostulat des Grundgesetzes, Artikel 20 und 28 GG

Komplementäre Modelle Kultur der Solidarität Kultur der Selbständigkeit
Anthropologische Konstanten Altruismus Egoismus
Gesellschaftsmodell nachsorgende Sozialstaat vorsorgende Sozialstaat
1. Leitlinien
  • Caritas,
  • christliche Nächstenliebe, 
  • Hilfe,
  • Solidarität..
  • Eigenverantwortung,
  • Eigeninitiative,
  • Eigenleistung,
  • Selbsthilfe,
  • Selbständigkeit.
2. Ziele Fürsorge Vorsorge
Armutsbekämpfung ex post
 
Armutsvermeidung ex ante
Sicherung der materiellen Existenz
(Grundsicherung, Existenzsicherung) und der Kohäsion der Gesellschaft
Lebensstandardsicherung
relative Gleichheit Chancengleichheit ex ante

soziale Teilhabe

nachhaltiger Sozialstaat, Partizipation Produktivitätsentwicklung
medizinische Versorgung
3. (Gestaltungs)Prinzipien:
Haftungsfragen

Subsidiaritätsprinzip

Solidar- bzw. Umverteilungsprinzip Versicherungsprinzip
Finalprinzip, gleiches wird gleich behandelt Kausalprinzip, individuelle Behandlung, je nach Schaden und Vorsorge
Bedarfsprinzip Leistungs- bzw. Äquivalenzprinzip
Umlageverfahren Kapitaldeckungsverfahren
Konsistente und komplementäre Weiterentwicklung der fünf Säulen des deutschen Sozialmodells. 1. Beveridge-Säule

gesetzliche, verpflichtende Kollektivlösung

4. Bürger- bzw. zivilgesellschaftliche Säule

private, freiwillige Kollektivlösung

 

2. Bismarck-Säule

gesetzliche, verpflichtende Kollektivlösung

 

3. Private Vorsorgesäule

private, freiwillige Kollektivlösung

5. Familien-Säule

 

5. Schaubild: Handlungsstrategien. Effizienter und gerechter Umbau der Sozialen Sicherheit in Deutschland: Staatsabbau statt Sozialabbau Seitenanfang
Handlungsmaximen Zuständige Institutionen Beitrags- bzw. Leistungshöhe Personenkreis Finanzierungsform
1. Beveridge-Säule

Leitbilder (Staatszweck, Gemeinwohl). Kultur der Solidarität: Caritas, christliche Nächstenliebe, Hilfe, Solidarität, Sozialstaatspostulat.

Ziele: Fürsorge, Armutsbekämpfung ex post, Sicherung der materiellen Existenz (Grundsicherung, Existenzsicherung/
Mindestsicherung) , relative Gleichheit
Sicherung der materiellen Existenz und der Kohäsion der Gesellschaft,
medizinische Versorgung. 

Gestaltungsprinzipien: Subsidiaritätsprinzip, Solidar- bzw. Umverteilungsprinzip
Finalprinzip, Bedarfsprinzip,
Umlageverfahren.
 

Grundsicherung und Grundrente,
darin sollten alle derzeitigen Entschädigungs- (Soziale Entschädigung, Lastenausgleich, Wiedergutmachung), sowie Förder- und Fürsorgesysteme (Sozial- und Jugendhilfe, Kinder-, Erziehungs- und Wohnungsgeld, Ausbildungs- und Vermögensbildungsförderung) eingehen. 

Zuständig Finanzämter mittels negativer Einkommenssteuer

Integration der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in die Grundsicherung

 

Standardisierte Leistungen: Die  Grundsicherung sollte ca. 600 € betragen. Gleicher Betrag für alle  (Alleinstehende, Ehepaare und Kinder), es sollte nicht wie jetzt eine Staffelung geben (vgl. Tabelle 9 Existenzminima).

Die Empfänger von Grundsicherung II sollten 15 Stunden pro Woche bzw. 60 pro Monat bei einem Verein Ihrer Wahl gemeinnützige Arbeit leisten. Wer dies nicht will, kann im Niedriglohnsektor arbeiten und bis zu 7426 € jährlich,
618 € monatlich (derzeitiger steuerlicher Freibetrag) verdienen, er sollte  weder Pflichtversicherungsbeiträge noch Steuern zahlen.

Grundrente: 434 € monatlich. 80 Mrd. € Steuergelder, 15,4 Millionen Menschen über 65 Jahre.

Alle Bedürftige erhalten bei Arbeitslosigkeit, Armut, Behinderung, Krankheit und Pflege gesetzlich garantierte Hilfeleistungen, obligatorische Staatsleistungen.

Grundsicherung I: Bedürftige Personen, die entweder arbeitsunfähig sind ("erwerbsunfähig BSHG bzw. "voll erwerbsgemindert" GSiG) oder Eltern mit minderjährigen Kindern (ein Partner nach Wahl) oder in Aus-, Berufs- oder Weiterbildung (Schüler,Studenten, Umschulungen für Arbeitslose) sind.

Grundsicherung II: Arbeitsfähige und bedürftige
Personen

Umlageverfahren
Steueraufkommen

 

Pflegeleistungen.
Bundesministerium für Arbeit
erstattet diese Kosten den Krankenkassen.
wie derzeit üblich: drei Pflegestufen Pflegefälle
2. Bismarck-Säule

Leitbilder. Kultur der Selbständigkeit: Eigenverantwortung,
Eigeninitiative, Eigenleistung, Selbsthilfe, Selbständigkeit.

Ziele:
Chancengleichheit ex ante, Lebensstandardsicherung,
Armutsvermeidung, nachhaltiger Sozialstaat, soziale Teilhabe, Partizipation Produktivitätsentwicklung

Gestaltungsprinzipien: Subsidiaritätsprinzip, Versicherungsprinzip
Kausalprinzip, individuelle Behandlung, je nach Schaden und Vorsorge, Leistungs- bzw. Äquivalenzprinzip
Kapitaldeckungsverfahren
.

Jeder ist verpflichtet bzw. soll in die Lage versetzt werden, sofern er kann (d.h. dann, wenn er Einkommen  erzielt), für sich selber zu sorgen und Vorsorge zu treffen.
Pflichtversicherung

 

Rentenversicherung
Zuständig für die Kapitaldeckende Rente sollten private Unternehmen sein (Pensionsfonds, -kassen, Direktversicherungen) mit staatlichen Auflagen, damit das Unternehmen nicht Pleite geht und die Rente mit einer Rendite von mindestens 3,5 % auch ausbezahlt wird.
Für die Umlagefinanzierte Rente sollten die Finanzämter zuständig sein.
Der Pflichtteil sollte einmal 10 % aller Einkommensarten betragen (nicht nur wie jetzt des Lohns), bis zu einer Obergrenze (vgl. Tabelle 8 Rechengrößen)
 
Jeder, der Einkommen erzielt, vom 18. bis 65.  Lebensjahr, sofern die Einkünfte den steuerlichen Freibetrag überschreiten (vgl. Tabelle 9 Existenzminima).
Einführung der Grundrente für alle, nicht nur für Bedürftige.
Mischsystem: Kapitaldeckung und Umlageverfahren.
 
Krankenversicherung
freie Kassenwahl.

Umwandlung der gesetzlichen Krankenkassen in private Kassen. Für Bedürftige zahlt der Staat einen Pauschalbetrag.

Der Pflichtteil sollte 14 % aller Einkommensarten betragen (nicht nur wie jetzt des Lohns)
bis zu einer Obergrenze (vgl. Tabelle 8 Rechengrößen)
 
Ab dem 18. Lebensjahr, sofern die Einkünfte den steuerlichen Freibetrag überschreiten (vgl. Tabelle 9 Existenzminima).
Arbeitslosenversicherung

Leistungen: Arbeitslosengeld, Umschulungen, Vermittlung

Der Pflichtteil sollte 6,5 % aller Einkommensarten betragen (nicht nur wie jetzt des Lohns)
bis zu einer Obergrenze ((vgl. Tabelle 8 Rechengrößen)
 
Jeder vom 18. bis 65. Lebensjahr, der Einkommen erzielt, sofern die Einkünfte den steuerlichen Freibetrag überschreiten (vgl. Tabelle 9 Existenzminima).
3. Private Vorsorge Säule

Leitbilder. Kultur der Selbständigkeit: Eigenverantwortung,
Eigeninitiative, Eigenleistung, Selbsthilfe, Selbständigkeit.

Ziele:
Lebensstandardsicherung,
Armutsvermeidung. Gestaltungsprinzipien:
 Versicherungsprinzip
Kausalprinzip, Leistungs- bzw. Äquivalenzprinzip
Kapitaldeckungsverfahren
.

private Unternehmen frei alle Eigenleistungen
4. Bürger- bzw. zivilgesellschaftliche Säule

Leitbilder: Kultur der Selbständigkeit, Eigenverantwortlichkeit, menschen-
würdiges Miteinander
Ziele:
Caritas und Selbsthilfe, Eigeninitiative und Eigenleistung
Gestaltungsprinzipien:
Ergänzung des Marktes und Staates,
Aufgaben, die sich in der Regel einer Monetarisierung und Verrechtlichung entziehen.

Stiftungen
Vereine
Verbände

Staat und Markt gehören zur Systemwelt, die Zivilgesellschaft zur Lebenswelt.

frei
Kann-Leistungen
alle Eigenleistungen:
Nachbarschaftshilfe
Ehrenamt
Spenden, Erbschaften
5. Familien-Säule Familie frei alle Eigenleistungen
vgl. Handlungsmaximen: Neue Balance zwischen Eigenverantwortung und Solidarität

 

6. Schaubild: Rente 5 Säulen Modell Seitenanfang
5. Familien-Säule private Fürsorge Familie frei
4. Bürger- bzw. zivilgesellschaftliche Säule Zivilgesellschaft frei
3. Private Vorsorge Säule private Vorsorge
  • Betriebsrenten
  • Lebensversicherungen
  • Aktien
  • Sparbücher
  • Immobilien
  • anderes Vermögen
frei
2. Bismarck-Säule staatliche, gesetzliche Vorsorge gesetzliche Rente 10 % des Einkommens oberhalb des Existenzminimums
1. Beveridge-Säule staatliche, gesetzliche Fürsorge Grundrente 80 Mrd. € Bundeszuschuss Rente,15,4 Millionen Menschen über 65 Jahre, pro Kopf würde dann schätzungsweise ein Betrag von 434 € / Monat

 

7. Schaubild: Legitimation - Sicherheit im Wandel: Staatsabbau ohne Sozialabbau Seitenanfang
7.1  Eine klare Aufgabenverteilung und die negative Einkommenssteuer beseitigen die
institutionellen Probleme und führen zu:
  • Bürokratieabbau,
  • Transparenz,
  • Effizienz und
  • Effektivität.
  1. einer konsistenten Zielsetzung innerhalb eines jeden sozialen Sicherheitssysteme und einem komplementären Aufbau der 5 Säulen der sozialen Sicherheit;
  2. einer transparenten Aufgabenstellung und eindeutigen Zuständigkeiten, sowohl zwischen Individuum und Staat sowie zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen;
  3. einer Verlagerung und Konzentrierung der distributiven Politik auf nationaler Ebene, weil viele Kommunen überfordert sind und auf europäischer Ebene eine Umverteilung weder effizient noch überhaupt legitimiert ist. EU-Ebene bleibt und wird immer wichtiger bei der regulativen Politik in diesem Bereich;
  4. Transparenz der Distributionspolitik,  keine Interessenkollisionen zwischen verschiedenen Trägern;
  5. Übersichtlichkeit: Nur eine Behörde, das Finanzamt,  verteilt öffentliche Gelder. Weiterhin zu einer überschaubaren Zahl von Unterstützungsleistungen;
  6. geringe Verwaltungskosten.
7.2 Einbeziehung aller Einkommen kann die Entlastung des Faktors Arbeit und die Unabhängigkeit der sozialen Sicherungssysteme  von dem volatilen wirtschaftliche Umfeld und dem gesellschaftlichen Wandel gewährleisten und damit folgendes verhindern:
  • Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland,
  • Wegbrechen der Einnahmen.

 

  1. europäische und internationale Wettbewerb wird durch die Senkung des Faktors Arbeit und die Stabilisierung der Nachfrage in diesem Wirtschaftsbereich zunehmen. Sozialstaat und die damit verbundenen Wachstumschancen bleiben erhalten und werden verstärkt.
  2. technologische Entwicklungen wirken sich nicht aus, da das System nicht mehr  so essentiell vom Faktor Arbeit abhängt;
  3. Strukturwandel kann bei einem solchen System keine zerstörerischen Ausmaße annehmen
  4. relativ unabhängig von konjunkturellen Schwankungen;
  5. Bevölkerungsalterung kann durch eine bessere Berücksichtigung und Förderung der Familie nur langfristig geändert werden. Kapitaldeckung und Kapitalbildung nimmt den Druck weg, desgleichen die bürger- bzw. zivilgesellschaftlichen Aktivitäten;
  6. hohe Belastung des Faktors Arbeit als auch die Arbeitsbeschäftigung außerhalb der Sozialversicherungssysteme wird abnehmen;
  7. Ausweitung der Einnahmen durch Einbeziehung aller Einkommen;
  8. Pluralisierung individueller Lebenslagen und Lebensverläufen und auch eine Flexibilisierung wird abgefedert;
  9. elastische Arbeitsnachfrage, Veränderung von Erwerbsbiographien wirken nicht mehr negativ auf die sozialen Sicherungssysteme;
  10. Entwicklung der Einkommensverteilung - winner-take-all-Gesellschaft;
  11. Mit Hilfe einer negativen einkommensteuer kann der Einkommensausfall aufgrund von diskontinuierliche, atypische, prekäre Arbeitsverhältnisse und Scheinselbständigkeit schnell und effektiv abgeholfen werden;
  12. die Einbeziehung aller Einkommensarten ermöglicht weiterhin eine gute soziale Absicherung.

Die Kollektivierung der Risiken und eine Privatisierung der Chancen unter neuen Bedingungen wird auch weiterhin möglich bleiben.

7.3  Gleiche und gerechte Behandlung aller Bürger. Die Einbeziehung und Gleichbehandlung aller in den sozialen Systemen beseitigt die derzeitigen Ungerechtigkeiten und führt zu:
  • Akzeptanz,
  • Legitimation.

 

  1. keine Leistungsüberschneidungen und Leistungslücken;
  2. einseitige Belastung des Faktors Arbeit und damit die Benachteiligung von Menschen, die nur auf das Arbeitsgeld angewiesen sind, wird vermieden, da alle Einkünfte berücksichtigt werden;
  3. gerechte Lastenverteilung,  Ausbeutung der Familie mit Kindern entfällt;
  4. demographisches Gleichgewicht kann schneller wieder hergestellt werden, Leben auf Kosten zukünftiger Generationen kann aufgrund des Kapitaldeckungsverfahren in der Rentenversicherung nicht mehr stattfinden;
  5. moral-hazard-Verhalten ist aufgrund der Transparenz nicht mehr möglich;
  6. gerechte Solidarität wird möglich, Armut fällt NACH Transferleistungen und Umverteilung von unten nach oben entfallen ebenso;
  7. Chancengleichheit und Gleichbehandlung aller verhindert die Bevorzugung von etablierten  Interessengruppen;
  8. Leistungsmissbrauch kaum mehr möglich und zu hohe Unterstützung für arbeitsfähige Personen nicht mehr gegeben, Abstand zu Arbeitseinkommen ist vorhanden;
  9. keine soziale Segregation, Inklusion aller Menschen in die soziale Sicherheit.
7.4 Ergebnis:

Weiterentwicklung des deutschen Sozialmodells bewirkt einen Staatsabbau aber keinen Sozialabbau. Der sozialpolitische Blockadeknoten kann auch im deutschen Modell überwunden werden, eine Übernahme weder des alpinen, angelsächsischen, alpinen oder skandinavischen Modells ist nicht notwendig.

Staats- statt Sozialabbau ist das Motto der hier vorgestellten Reformen  für die Soziale Sicherheit in Deutschland. Klare Aufgabenteilung zwischen den drei Säulen der sozialen Sicherheit (Beveridge-, Bismarck- sowie der drei privaten Säulen), Einkommens- statt Lohnzentrierte Sozialversicherungen,  negative Einkommenssteuer statt bürokratischer Auswuchs sind weitere Handlungsstrategien der hier vorgestellten Reformen. Fürsorge und Vorsorge, sowie Effizienz und Gleichbehandlung werden in Einklang gebracht. Mit einem 5 Säulen Modell kann Sicherheit im Wandel besser gestaltet werden.
  1. Wirtschaft: Finanzierungsprobleme werden beseitigt, dadurch dass auf der Ausgabenseite weniger Kosten anfallen (geringere Verwaltungskosten, weniger Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für arbeitsfähige Personen, keine indirekte Umverteilung mittels Steuervergünstigungen). Auf der Einnahmenseite wird die Basis durch die Einbeziehung aller Einkommen erweitert. Hinzu kommen noch weitere Effizienzgewinne. Dieses System trägt nicht nur in Zeiten der Hochkonjunktur und Vollbeschäftigung, sondern ist "wetterfest";
  2. Moral/Recht: Gleichbehandlung aller sowie eine gerechte Lastenverteilung und Umverteilung
  3. Politik: bessere Akzeptanz, Zunahme der Legitimation/Zustimmung, gesellschaftlichen; Integrationsfähigkeit und politischen Stabilität;
  4. Kultur: Balance zwischen Kultur der Solidarität und der Selbständigkeit und die soziale Qualität bleibt erhalten.
Problemstellung  vgl. 2. Schaubild: Zusammensetzung des sozialpolitischen Blockadeknotens.
ausführliche Beschreibung vgl. 7. Kapitel: Legitimation - Staatsabbau ohne Sozialabbau
 

 

8. Schaubild:  Gliederung methodische Ansätze einer praktischen Politikwissenschaft am Beispiel der sozialen Sicherheit Seitenanfang
Gliederung: Soziale Sicherheit in Deutschland. Reformvorschläge Methodische Vorgehensweise
1. Kapitel: Die fünf Säulen des deutschen Sozialsystems
1.1 Die Beveridge-Säule
1.2 Bismarck-Säule
1.3 Die private Vorsorgesäule
1.4 Die bürger- bzw. zivilgesellschaftliche Säule
1.5 Die Familien-Säule

Zuerst werden die fünf Säulen des deutschen Sozialmodells beschrieben  Die Beschreibung sollte aber nur insoweit vorgenommen werden, als dies für die Beschreibung der Probleme notwendig ist.

1. Synoptischer Ansatz:

Problembeschreibung: Keine umfassende Beschreibung der sozialen Sicherheit wird angestrebt, sondern eine Problemorientierte Reduktion von Komplexität steht im Vordergrund. Erkenntnisleitendes Interesse ist die Bewältigung der Herausforderungen. Dabei wird eine Synopse der Probleme erstellt.

2. Kapitel: Sozialpolitischer Blockadeknoten
2.1 Institutionelle Probleme
2.2 Mangelnde Reaktionsfähigkeit auf die Veränderungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
2.3 Ungerechtigkeiten

Zur Diagnose tritt eine gründliche Ursachenforschung hinzu (Problemerklärung): Nach den fünf Säulen und ihrer Funktionsweise rücken die Strukturprobleme der sozialen Sicherheit in den Mittelpunkt. Sie werden erklärt und beschrieben, außerdem ihre Auswirkungen prognostiziert. Dabei ist eine Reduktion von Komplexität sinnvoll, damit die relevanten Probleme überhaupt identifiziert werden können.

Problemerklärung, Diagnose, Ursachenforschung:

Hier werden  die Strukturprobleme der sozialen Sicherheit beschrieben, erklärt und deren Auswirkungen prognostiziert. Dabei kann auf eine kaum noch überschaubare Zahl von wissenschaftlichen Analysen und Darstellungen von involvierten Institutionen zurückgegriffen werden. Dabei ist eine Reduktion von Komplexität notwendig, damit die relevanten Probleme erstens identifiziert, zweitens beschrieben und erklärt sowie drittens deren zukünftige Wirkungen vorausgesagt werden.

 

3. Kapitel: Revolution oder Evolution?
3.1 Sozialabbau und Individualisierung der Lebensrisiken
3.2 Ersetzung der sozialen Sicherheit im engeren Sinne durch soziale Sicherheit im weiteren Sinne
3.2.1 Bildungspolitik, bzw. aktivierende Sozialpolitik
3.2.2 Wirtschafts- Arbeitsmarkt- und Tarifpolitik
3.2.3 Arbeitsmarktpolitik
3.2.4 Tarifpolitik
3.3 Normative Modelle
3.4 Konkrete Vorbilder (konkretes Utopia)
3.4.1 Das skandinavische Modell
3.4.2 Das Schweizer Modell
3.4.3 Das angelsächsische Modell
3.4.4 Eigenschaften des deutschen Sozialmodells: Kontinuität, Stabilität und Strukturkonstanz, andererseits Flexibilität, Dynamik und Wandel
3.5 Evolution statt Revolution

2. Pragmatischer Ansatz:

Vorhandene Problemlösungsvorschläge Reformalternativen diskutieren
Eigenschaften des deutschen Sozialmodells herausarbeiten


An alternativen Sozialmodellen wird untersucht, ob sie einen Vorbildcharakter haben könnten. Vor ihrem Hintergrund werden die Eigenschaften des deutschen Modells herausgearbeitet, und es zeigt sich, dass dieses Sozialmodell ein großes Potential besitzt, zukunftssicher weiterentwickelt zu werden.

Konsistente und komplementäre Weiterentwicklung des deutschen Sozialmodells wird als adäquate Strategie identifiziert.

 

4. Kapitel: Handlungsmaximen. Neue Balance zwischen Eigenverantwortung und Solidarität. Vorschläge zu einer konsistenten und komplementären Weiterentwicklung
4.1 Die Kultur der Solidarität
4.1.1 Leitlinien
4.1.2 Ziele
4.1.3 Gestaltungsprinzipien
4.2 Die Kultur der Selbständigkeit
2.2.1 Leitlinien
4.2.2 Ziele
4.2.3 Gestaltungsprinzipien
4.3 Konsistenz
4.4 Komplementarität

3. Normativer (ethisch-moralischer) Ansatz
Normative Problemlösungsvorschläge
Werte bzw. Handlungsmaximen (er)finden, begründen, entscheiden und Haftung übernahmen

Handlungsmaximen (Leitlinien, Normen, Prinzipien, Werte und Ziele), die eingehalten oder erreicht werden sollen, werden formuliert und begründet. Sie sollen eingehalten oder erreicht werden, um dem System der sozialen Sicherheit einen stabilen normativen Rahmen zu geben. Dazu werden die Handlungsmaximen des deutschen Sozialmodells rekonstruiert und Vorschläge für eine konsistente und komplementäre Weiterentwicklung vorgebracht.

 

5. Kapitel: Handlungsstrategien, Handlungsinstrumente, Handlungsanweisungen bzw. -entscheidungen
5.1 Reformen der Beveridge-Säule
5.1.1 Grundsicherung für Nicht-Erwerbsfähige (GS I)
5.1.2 Grundsicherung für Erwerbsfähige (GS II)
5.1.3 Grundrente für Bürger im gesetzlichen Rentenalter
5.1.4 Leistungshöhe
5.1.5 Negative Einkommenssteuer
5.1.6 Das Ergebnis dieser Reformen
5.2 Reform der Bismarck-Säule
5.2.1 Rentenversicherung
5.2.2 Kranken- und Pflegeversicherung
5.2.3 Pflegeversicherung
5.2.4 Arbeitslosenversicherung
5.3 Stärkung der privaten Vorsorgesäule 10
5.4 Stärkung der bürger- bzw. zivilgesellschaftlichen Säule
5.5 Stärkung der Familiensäule
5.6 Fazit: Die Risiken "Armut" und "Krankheit" durch ein Portfolio vielfältiger Handlungsstrategien und -instrumente sichern

4. Technisch-instrumenteller Ansatz

Technisch-instrumentelle Problemlösungsvorschläge Sozialtechnologie (Weber, Popper)
Handlungsstrategien, Handlungsinstrumente
Handlungsanweisungen bzw. -entscheidungen

Zu einer Diagnose gehört immer eine Therapie: In diesem Sinne werden technische Problemlösungsvorschläge entwickelt, die als Sozialtechnologie verstanden werden können. Es handelt sich um Handlungsstrategien, Handlungsinstrumente und Handlungsanweisungen, mit denen in der Praxis erreicht wird, was durch die Handlungsmaximen vorgezeichnet wurde. Diese technischen Problemlösungsvorschläge werden hier vorgestellt und in das 5-Säulen-Modell eingeordnet.

 

6. Legitimation des Vorschlags: Staats- statt Sozialabbau
6.1 Negative Einkommenssteuer und klare Aufgabenverteilung verhindern institutionelle Probleme (Bürokratisierung, Ineffizienz, Ineffektivität und Intransparenz).
6.2 Einbeziehung aller Einkommen, Entlastung des Faktors Arbeit, Unabhängigkeit der sozialen Sicherungssysteme von dem volatilen wirtschaftliche Umfeld und gesellschaftlichen Entwicklungen
6.3 Einbeziehung und Gleichbehandlung aller in den sozialen Systemen beseitigt die derzeitigen Ungerechtigkeiten und führt zu Akzeptanz und Legitimation des Sozialstaates

Vorteile der Reformvorschläge,
Spiegelbild 2. Kapitel

Legitimation: Die möglichen Auswirkungen in den unterschiedlichen Bereichen werden geschildert und die Vorteile dieser Reformvorschläge begründet.  Dies ist ein Spiegelbild zu Kapitel 2, dadurch dass hier gezeigt werden soll, dass mit den in den Kapiteln 4 und 5 gemachten Vorschlägen die dort aufgeführten Probleme gelöst werden.

 
Startseite Inhaltsverzeichnis Artikel Schaubilder Tabellen 1. Einleitung

2. Säulen 3. Blockadeknoten 4. Evolution 5. Handlungsmaximen 6. Handlungsstrategien

7. Legitimation 8. Zusammenfassung 9. Quellenverzeichnis 10. Literaturverzeichnis

Copyright: Johann Lauer Impressum Pfeil-Rechts Haftungsausschluss Projekt: soziale-sicherheit.de
Quelle: soziale-sicherheit.de/schaubilder-soziale-sicherheit.htm

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